Neuigkeiten

16.06.2018
Die CDU Brandenburg gedenkt Helmut Kohl

Am heutigen Tag sind unsere Gedanken bei Helmut Kohl, unserem Kanzler der Einheit, Ehrenbürger Europas und langjährigen Parteivorsitzenden.

15.06.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

- Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage - Unterstützungsangebot "MitArbeit" vorgestellt. - Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die Fußballweltmeisterschaft ...

14.06.2018   Ingo Senftleben: Woidkes Problem ist nicht das falsche Personal, sondern seine schlechte Politik
Ministerpräsident tauscht Chef der Staatskanzlei aus - mal wieder
Bild: Speravir/Wikimedia Commons

Ministerpräsident Woidke wechselt schon wieder das Personal in seiner Staatskanzlei aus. Der bisherige Chef der Staatskanzlei, Thomas Kralinski, wird in die Landesvertretung nach Berlin versetzt und durch Martin Gorholt ersetzt.

12.06.2018   Europäisches Parlament stimmt über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge ab
Dr. Christian Ehler (EVP/CDU): Auch das Verkehrswesen muss wesentlichen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen bis 2030 leisten

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge erklärte der brandenburgische CDU-Europaabgeordnete D...

11.06.2018
EU-Kommunalnews Juni 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informatione...

08.06.2018
Schwerpunkte der Plenartagung vom 11.-14. Juni 2018 in Straßburg

Sehr geehrte Damen und Herren, vom 11. bis 14. Juni treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in Straßburg. Wenn Sie lesen möchten, worüber in diesen Tagen auf europäischer Ebene gesprochen wird, finden Sie hier die ...

08.06.2018   Björn Lakenmacher: Ein modernes Polizeigesetz ist lange überfällig
SPD-Innenminister orientiert sich bei neuem Polizeigesetz an Vorschlägen der CDU
Foto: Gerhard Seybert/Fotolia

Laut einem Bericht der Märkischen Allgemeinen Zeitung hat Innenminister Schröter den lange erwarteten Entwurf eines neuen Polizeigesetzes mittlerweile zur Abstimmung an seine Ministerkollegen übergeben. Dem Zeitungsbericht ist zu entnehmen, dass Schr&ou...

08.06.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

- Bundeskabinett setzt Braunkohle-Strukturkommission ein - Bundeskabinett verabschiedet Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) - Bundeskabinett beschließt Schutz-Maßnahmen gegen ASP - Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag Sehr ge...

07.06.2018
Dr. Christian Ehler (EVP/CDU) zum heute veröffentlichten Vorschlag der Europäischen Kommission zu Horizont Europa

Anlässlich des heute veröffentlichten Vorschlags der Europäischen Kommission zu Horizont Europa begrüßt Dr. Christian Ehler MdEP (EVP), der kürzlich zum Berichterstatter für Horizont Europa (Spezifisches Programm) ernannt wurde, das F...

07.06.2018   Sven Petke: Das Motto darf nicht lauten, wer vertraut hat Pech
Landesregierung muss Rechtsfrieden für Altanschließer schaffen

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat am Donnerstag geurteilt, dass Bescheide für alte Kanalanschlüsse auch gültig bleiben, wenn sie rechtswidrig erhoben wurden. Altanschließer, die in die Richtigkeit der erhobenen Bescheide vertraut haben und kein...

07.06.2018   Jan Redmann: Regierungsbefragung im Bundestag bereichert die Demokratie
Ministerpräsident Woidke sollte ebenfalls für Fragestunden im Parlament bereit sein

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD auf Bundesebene hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, dass sich Regierungsmitglieder regelmäßig den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen. Gestern kam es zur ersten Fragestunde an Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel.

06.06.2018   Björn Lakenmacher: Der Polizeiabbau war ein schwerer Fehler, den Preis zahlen die Bürger
Polizeireform von SPD und Linke führt zu immer weniger Streifenwagen
Bild: Anne Garti pixelio

Vor der Polizeireform von SPD und Linke waren täglich 124 Streifenwagen im Einsatz, heute sind es nur noch etwas mehr als 100, an manchen Tagen sogar weniger als 100. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprech...

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