Neuigkeiten

17.08.2018   rbb (Quelle: rbb24.de)
Sondersitzung in Potsdam zum Pharma-Skandal

-> Hier können Sie sich den Bericht und das Studiogespräch aus Brandenburg aktuell anschauen Es wird wohl nicht mehr zu ermitteln sein, wieviele Patienten in Deutschland mit den in Griechenland gestohlenen und vielleicht nicht mehr wirksamen Krebsmedikam...

16.08.2018   CDU-Fraktion: Spiel auf Zeit statt echter Aufklärung - Entlassung der Ministerin unausweichlich
Sondersitzung des Gesundheitsausschusses zum Medikamentenskandal

Aufklärung und Transparenz erhoffte sich die CDU-Fraktion von der heutigen Sondersitzung des Ausschusses zum Pharmaskandal in Brandenburg. „Doch Ministerin Golze hat sich in der Ausschusssitzung immer wieder hinter der eingesetzten Task Force versteckt. Dab...

15.08.2018   Gordon Hoffmann: Bittere Abrechnung mit Bildungspolitik von SPD und Linken
Brandenburg auf den hintersten Plätzen im Bildungsvergleich
Foto: Contrastwerkstatt/fotolia

Heute hat das Institut der deutschen Wirtschaft den Bildungsmonitor 2018 vorgelegt, der das Bildungssystem der deutschen Bundesländer vergleicht. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich Brandenburg verschlechtert und belegt nur noch Platz 14 hinter Berlin. Für den...

14.08.2018
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Am 31. Juli 2018 wurde der Startschuss für die dritte Förderrunde im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gegeben. Mit 100 Millionen Euro sollen bis 2022 investive Projekte mit überd...

14.08.2018   Innenminister will nach Druck des Koalitionspartners geplantes Polizeigesetz entschärfen.
Zugeständnisse bei der Schleierfahndung
Zur Meldung

Nach erheblichem Widerstand des Koalitionspartners Die Linke und der Datenschutzbeauftragten Dagmar Hartge will Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sein geplantes Polizeigesetz entschärfen. „Ich kann mir etwa vorstellen, dass wir die Schleierfahndung im...

13.08.2018   Pressestatement
Sondersitzung zum Medikamentenskandal im Landtag

Die Aufklärung des Medikamentenskandals hat verschiedene Dimensionen. Zum einen müssen pharmakologische Fragen über die Wirksamkeit der gehandelten Medikamente beantwortet werden. Daran arbeiten anerkannte Fachleute und deren Bericht wird am Ende des ...

13.08.2018
Gedenkveranstaltung zum 57. Tag des Mauerbaus
Stefan Evers, Christian Hirte und Ingo Senftleben während der Gedenkminute für die Opfer des Mauerbaus

Mit einer Gedenkveranstaltung an der Glienicker Brücke gedachten die Landesverbände der CDU Berlin und Brandenburg am Montag dem 57. Tag des Mauerbaus an der Glienicker Brücke in Potsdam. Besonders freute uns die Teilnahme unseres Ehrenvorsitzenden, J&oum...

13.08.2018   Björn Lakenmacher: Präzisierung einzelner Strecken hilft organisierter Kriminalität
Innenminister rückt von Schleierfahndung im ganzen Land ab
Foto: Gerhard Seybert/fotolia

Brandenburgs Innenminister, Karl-Heinz Schröter, rückt von seinen ursprünglichen Plänen ab, die Schleierfahndung auf das ganze Land Brandenburg auszudehnen und kündigt in einem Interview mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) an, im...

10.08.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

- Gesetzentwurf zur Stärkung des Pflegepersonals - Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs beim Handel mit Waren im Internet - Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ beschlossen - Ergebnisse des Statistischen B...

03.08.2018   Rainer Genilke: Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden
Schleppende Bauplanung: Landesregierung kommt beim Straßenbau nicht voran

Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind 57 Straßenbaumaßnahmen in Brandenburg bis 2030 vorgesehen. Das Geld wird vom Bund gestellt, die Landesregierung ist für die Bauplanung zuständig. Nach einer Kleinen Anfrage des infrastrukturpolitischen Sprec...

03.08.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Zur Meldung

- Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juli 2018 - Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung - Kabinett beschließt ERP-Mittelstandsförderung für 2019 - Bundesregierung ändert Asylgesetz - Masterplan Migration vorges...

01.08.2018   Landespresseportal (Quelle: Landespresseportal.de)
Steeven Bretz: Die Betroffenen wollen die Wahrheit hören

Im Skandal um den Brandenburger Pharmahändler Lunapharm, der illegale und wahrscheinlich wirkungslose Krebsmedikamente nach ganz Deutschland vertrieb, meldete sich am Montag Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zu Wort. Trotz des mittlerweile offe...

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